AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der puraclean GmbH Stand 11/12

I. Einbeziehung

1.  Die nachfolgenden Regelungen gelten für alle Verträge der puraclean GmbH mit deren Kunden, unabhängig davon, ob die Parteien hierauf ausdrücklich Bezug nehmen oder nicht.

2. Die Einbeziehung anderer als der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen wird seitens der puraclean GmbH zurückgewiesen. Die direkte oder indirekte Bezugnahme auf andere als die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden stellt keine Einbeziehung dar.

3. Abweichungen von den nachfolgenden Regelungen bedürfen der Schriftform.


II. Vertrag


1. Der Vertragsinhalt besteht in der Reinigung der überlassenen Ware (im Folgenden: Reinigungsgut) gegen Zahlung des Reinigungspreises.

2. Die puraclean GmbH ist berechtigt, das Reinigungsgut vor der Annahme zu prüfen.

3. Die puraclean GmbH kann nach ordnungsgemäßer Prüfung die Reinigung des Reinigungsgutes ablehnen, wenn es der puraclean GmbH offensichtlich erscheint, dass die zur Verfügung stehenden technischen und / oder Reinigungsmitteln ungeeignet sind bzw. Schäden am Reinigungsgut drohen. Im Falle der Ablehnung wird das Reinigungsgut an den Kunden zurückgegeben, etwaige Zahlungen des Kunden auf die Reinigung des jeweiligen Reinigungsgutes werden erstattet.

4. Bei Abgabe des Reinigungsgutes erhält der Kunde einen Abholschein. Ihm wird ferner ein voraussichtliches Abholdatum mitgeteilt.

5. Die Aushändigung eines Abholscheines stellt keine Annahme dar.

6. Das voraussichtliche Abholdatum ist nicht verbindlich.

7. Der Vertrag kommt erst zustande entweder durch ausdrückliche Erklärung der puraclean GmbH oder durch die Durchführung von Reinigungsleistungen.


III. Preise und Zahlungsbedingungen:


1. Der Preis für die Reinigung ist der zum Zeitpunkt der Annahme in der Preisliste bzw. durch das Personal im Ladengeschäft genannte Preis.

2. Die Zahlung erfolgt im Voraus.

3. Die Annahme von Reinigungsgut ohne Vorauszahlung stellt keinen Verzicht auf die Vorauszahlung dar.

4. Die Aufrechnung gegenüber dem Reinigungspreis ist nur zulässig mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von der puraclean GmbH ausdrücklich anerkannten Gegenforderungen. Gleiches gilt für die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten.


IV. Pflichten der Parteien:

1. Die puraclean GmbH ist verpflichtet, für das Reinigungsgut die passende Reinigungsmethode auszuwählen. Maßgebend ist die Pflegekennzeichnung des Herstellers. Die puraclean GmbH kann sich bei der Auswahl der Reinigungsmethode auf die Pflegekennzeichnung des Herstellers verlassen, es sei denn, es liegen offensichtliche Anhaltspunkte für die Fehlerhaftigkeit der Kennzeichnung vor oder der Kunde teilt entsprechendes ausdrücklich mit.

2. Der Kunde hat die puraclean GmbH bei Abgabe des Reinigungsgutes auf die Beschaffenheit und das Material des Reinigungsgutes sowie sonstige Besonderheiten, die bei der Reinigung des Reinigungsgutes zu beachten sind (z.B. Schmutz, Schäden etc.) hinzuweisen.

3. Der Kunde hat sämtliche Gegenstände und Objekte vor der Abgabe aus dem Reinigungsgut zu entfernen.

4. Der Kunde ist verpflichtet, die puraclean GmbH über den Wert des Reinigungs-gutes zu informieren, soweit dieser den Betrag von € 500,00 überschreitet. In diesem Fall wird unter Berücksichtigung des erhöhten Bearbeitungsaufwandes gegebenenfalls eine separate Einzelreinigung erhoben. Einen angemessenen Preis zwischen 5% und 10% von angegebenen Wert der Teile.

5. Der Kunde ist verpflichtet, das Reinigungsgut innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach dem Abholtag abzuholen. Abholtag ist der auf dem Abholschein genannte Termin oder – soweit abweichend – der dem Kunden sonst benannte Termin.

6. Wird das Reinigungsgut nicht innerhalb von 3 Monaten ab dem Abholtag abgeholt, ohne dass der Kunde dies im Vorfeld mitteilt bzw. hierüber eine konkrete Abrede getroffen wird, so ist die puraclean GmbH berechtigt - soweit der Kunde nicht erreicht werden kann - nach billigem Ermessen das Reinigungsgut auf Kosten des Kunden aufzubewahren (pro Kalendertag € 0,50 pro Stück), zu verkaufen, zu versteigern oder zu entsorgen. Der Erlös aus einem Verkauf oder einer Versteigerung steht dem Kunden zu, wobei die Reinigungskosten sowie die Kosten der Lagerung in Abzug zu bringen sind.

7. Der Kunde ist verpflichtet, zur Abholung den Abholschein vorzulegen. Kann ein Abholschein nicht vorgelegt werden, ist der Kunde verpflichtet, sich auf geeignete Weise als Berechtigter zur Abholung des Reinigungsgutes auszuweisen.

8. Der Kunde ist verpflichtet, das Reinigungsgut bei bzw. nach der Abholung zu identifizieren und zu überprüfen und etwaige Einwendungen oder Verwechslungen unverzüglich anzuzeigen, spätestens jedoch innert zwei Wochen ab Abholung. Erfolgt eine Anzeige von Mängeln nicht bei der Abholung, so hat der Kunde nachzuweisen, dass das Reinigungsgut die gerügten Mängel bereits bei der Annahme durch die puraclean GmbH aufwies und insbesondere nicht zwischenzeitlich durch einen Dritten behandelt wurde.

9. Vor vollständiger Bezahlung des Reinigungspreises ist die puraclean GmbH zur Herausgabe des Reinigungsgutes nicht verpflichtet.


V. Haftung / Gewährleistung:

1. Das Reinigungsergebnis hängt stets von den Eigenschaften des Reinigungsgutes, den zu entfernenden Verunreinigungen sowie den zur Verfügung stehenden technischen und Reinigungsmitteln ab. Die puraclean GmbH übernimmt daher keine Gewährleistung für ein bestimmtes Reinigungsergebnis.

2. Die puraclean GmbH gewährleistet die Behandlung des Reinigungsgutes mit der am besten geeigneten zur Verfügung stehenden Methode.

3. Eine weitergehende Haftung der puraclean GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.


VI. Schlussbestimmungen:


1. Der Vertrag unterliegt dem Deutschen Recht.

2. Erfüllungsort ist die Annahmestelle des Reinigungsgutes.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.